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Gesetzestext

§ 54e UrhG – Meldepflicht

§ 54e UrhG im Gesetzesregister: Meldepflicht.

Gesetzestext · Abruf 16.11.2026

Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 26.5.2026 I Nr. 157

Quelle bei Gesetze im Internet →

Wortlaut der Vorschrift

(1) Wer Geräte oder Speichermedien in den Geltungsbereich dieses Gesetzes gewerblich einführt oder wiedereinführt, ist dem Urheber gegenüber verpflichtet, Art und Stückzahl der eingeführten Gegenstände der nach § 54h Abs. 3 bezeichneten Empfangsstelle monatlich bis zum zehnten Tag nach Ablauf jedes Kalendermonats schriftlich mitzuteilen.

(2) Kommt der Meldepflichtige seiner Meldepflicht nicht, nur unvollständig oder sonst unrichtig nach, kann der doppelte Vergütungssatz verlangt werden.

Einordnung im Register

Diese Seite gibt die abgerufene Vorschrift aus „Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte“ wieder. Für ihre Anwendung sind weitere Vorschriften, Übergangsregelungen und der konkrete Sachverhalt zu berücksichtigen. Der Quellenlink führt zur jeweils dort bereitgestellten Fassung.

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